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    1 year ago

    Hr. Wissing ist zwar von der FDP, aber die Verkehrsinfrastruktur wurde ja nun bekanntlich kaputt gespart in den letzten zig Jahren. In den bestehenden Anlagen wurde nicht in die Unterhaltung investiert. Dadurch sind diese nun marode und in einem schlechten Zustand.

    Für den Verkehrsetat sind laut Regierungsentwurf Ausgaben in Höhe von insgesamt 34 Milliarden Euro vorgesehen. In Straßen, Schienen und Wasserstraßen will die Bundesregierung im kommenden Jahr 18,6 Milliarden Euro investieren..

    Meiner Meinung nach wird auch hier am falschen Ende gespart. Wenn man den Bedarf sieht, dann wird es weiter Berg ab mit den drei Verkehrsträgern gehen. Es wird darauf hinauslaufen, das Strecken zukünftig gesperrt werden müssen, da Straßen, Schienen und Schleusen nicht mehr funktionieren. Der PKW kann noch eine Ausweichroute nehmen, der Zug zum Teil auch, mit noch mehr Verspätungen und wahrscheinlich Ersatzbussen #Verkehrswende. Mit einem Sportboot kommt man auch nicht mehr weiter, wenn eine Schleuse gesperrt wird.

    Ein LKW kann natürlich auch Ausweichrouten nehmen. Das verstopft die Straßen und andere Bauwerke (Straßen, Brücken) nutzen sich mehr ab und sind dann auch irgendwann kaputt. Der Güterzug kann zum Teil auch eine Ausweichstrecke nehmen. Wenns zu lange dauert, werden die Güter auf die Straße verlagert (Problem LKW). Die Güterschifffahrt oder Ausflugsschiffe können nur im Westdeutschen Kanalnetz eine Umleitung fahren. An allen anderen Wasserstraßen geht das nicht, wenn eine Schleuse versagt. Dann müssen die Güter auf die Schiene oder Straße verlagert werden (Problem LKW, Gütterzug). Dann sind diese Verkehrsträger wieder überlastet.

    Mein Fazit ist, in der Vergangenheit hat man nur von der Substanz gelebt, ohne diese zu unterhalten. Das fällt uns nun auf die Füße. Wir brauchen dafür Geld, um den Substanzverlust zu verzögern. Es ist glaube ich illusorisch, dass man den aufhalten kann. Zukünftig muss man gucken, was hinten runter fallen soll.

    Die anderen Ministerien sind natürlich auch wichtig! Aber dafür müssen die Menschen und die Güter doch erst einmal von A nach B kommen, damit Geld für den Sozialstaat erwirtschaftet wird. Weiterhin ist der Bausektor nach der Automobilbranche der zweit größte Bereich in Deutschland. Also muss man hier auch investieren.

    Natürlich soll man in einer Rezession nach der Wirtschaftstheorie nach Keynes nicht sparen, da es die Wirtschaft destabilisiert. Also müsste man das Geld jetzt antizyklisch raus hauen und nicht auf der Schuldenbremse beharren. Von daher sind die +8 % besser als -6 %, aber reichen wird es nicht. Es hat wahrscheinlich nicht so viel damit zu tun, dass das BMDV derzeit FDP geführt wird. Einen Bonus gab es aber vielleicht für die FDP geführten Ministerien ;)



  • Politisch ist dies aber bislang nicht geklärt, eine Neuregelung scheiterte im Sommer. Die nordrhein-westfälischen Gerichte verwiesen in ihren Entscheidungen auf das Betäubungsmittelgesetz und darauf, dass die Kläger sich an einen zur Sterbehilfe bereiten Arzt oder eine entsprechende Hilfsorganisation wenden könnten.

    Ich glaube auch, dass man nicht so einfach daran kommen soll. Durch eine Sterbebegleitung wird sicherlich abgeklärt, ob die Person das wirklich möchte und es keinen anderen Ausweg gibt.

    Einerseits kann ich verstehen, dass man lieber im Kreis der Familie sterben möchte, andererseits muss man vielleicht auch vor sich selbst geschützt werden.