Ich hab mal einen Satz rausgenommen und das Thema rausgenommen. So oder so ähnlich wird immer wieder über Politik in vielen Bereichen gesprochen, nicht nur wenn es um Klimaschutz geht. Auch in der Netzpolitik z.B. wird diese Art zu regieren hingenommen. Das war während der CDU Regierungen so, das ist während der Ampel so. Das wäre unter einer Regierung mit AfD Beteiligung sicher noch schlimmer.
Die bisherige XXXbilanz der Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist daher eine Katastrophe. Das sagen nicht (nur) wir Aktivist*innen, sondern unabhängige Wissenschaftler*innen genauso wie der von der Regierung selbst bestellte Expertenrat. Der bewertet die aktuelle XXXpolitik als “ungenügend”. In der Schule wäre das eine glatte Sechs.
Ob es nun um Klimaschutz, Überwachungsgesamtrechnung, Chatkontrolle, Vorratsdatenspeicherung, oder irgendwas anderes geht, das ist doch so als Regierungsstil nicht haltbar oder? Wie verbessert man sowas denn?
Ganz abgesehen davon, dass ich das tote Pferd nochmal treten wollte… Klimaschutz läuft natürlich immer noch kacke.
Das sind zwei unterschiedliche Dinge. Ich bin komplett bei dir, dass diese zögerlichkeit und die Resistenz gegen Veränderung eines der größeren gesellschaftlichen Probleme ist. Sicherlich auch ausgelöst durch die demografische Struktur des Landes. Was ich im politischen Kontext aber eher sehe und auch bei OP herauslese ist der Frust darüber, dass bestimmte Interessen einfach in den Entscheidungen nicht repräsentiert sind. Und zwar vorallem die Interessen, die wiederum Veränderung größerer bestehender Strukturen erfordern. Hängt irgendwie zusammen das ganze.