Marken die jemand anderes aktiv nutzt zu schützen um dann keinen Gebrauch von ihnen zu machen dürfte tatsächlich unzulässig sein und bei allem „verdient!“ ist es neutral betrachtet halt schlicht und ergreifend objektiv rechtsmissbräuchlich.
Das eigentliche Problem ist, dass Nazipropaganda nicht konsequent verfolgt wird und man sich deswegen über eventuell erfolgreichen Rechtsmissbrauch der ausnahmsweise mal die Richtigen trifft freut, statt sauer darüber zu sein, dass die Gesetze die eigentlich zur Anwendung kommen sollten viel zu wenig benutzt werden.
Marken die jemand anderes aktiv nutzt zu schützen um dann keinen Gebrauch von ihnen zu machen
Sehe keinen Beweis dafür, dass kein Gebrauch von dieser Markenrechtseintragung gemacht wird. Bethesda hat Starfield eintragen lassen, Jahre bevor das Spiel überhaupt vorgestellt wurde. Kennst du die Zukunftspläne des Vereins für diese Markeneintragung?
War „Starfield“ zu dem Zeitpunkt nicht in ernsthaftem Gebrauch.
Hat Bethesda zu dem Zeitpunkt eben schon daran gearbeitet und hätte das im Zweifel auch ziemlich sicher nachweisen können.
Muss man sich nicht dümmer stellen als man ist, wenn es darum geht ob ein Verein namens „Laut gegen Nazis“ konkrete Pläne hat, „VTR LND“ ernsthaft zu nutzen. Insofern: Ja ich kenne sie, weil mein IQ über Raumtemperatur liegt und es im Rechtssystem um die tatsächliche Realität geht, nicht darum was rein hypothetisch sein könnte, von dem aber Jeder weiß, dass es nicht ist.
Wenn der Vereinsvorsitzende ankündigt, dass sie „damit […] nun alle Shops abmahnen [können], die Kleidung mit dem Aufdruck vertreiben. Und das […] auch tun [werden]“, beantwortet das sehr deutlich, worum es hier geht und gibt offen zu, dass es rechtsmissbräuchlich ist.
dass sie „damit […] nun alle Shops abmahnen [können], die Kleidung mit dem Aufdruck vertreiben. Und das […] auch tun [werden]“, beantwortet das sehr deutlich, worum es hier geht und gibt offen zu, dass es rechtsmissbräuchlich ist.
Das ist der verdammte Sinn einer Markenrechtseintragung, was willst du damit denn sonst tun??? Niemanden abmahnen der nicht dein geschütztes Design nicht verkauft?
und hätte das im Zweifel auch ziemlich sicher nachweisen können.
Ja, hätte es, hat und musste es aber nicht. Und dieser Verein muss das auch nicht machen, nicht irgend nem Amt gegenüber, und auch nicht gegenüber dir. That’s the goddamn fucking point, es ist nichts illegales oder missbrauchendes dabei weil es eben einfach so funktioniert und funktionieren soll. Und selbst wenn der Verein das nachweisen müsste, hätten sie 100% irgend n T-Shirt Design mit der Buchstabenkombination in einem absurden Setting zum Vorzeigen.
Goddamn mach doch endlich mal deinen Scheiß Kopf an.
In diesem Fall halte ich das für eine ziemlich stabile Aktion, aber des Begriff des Rechtsmissbrauchs gibt es nicht ohne Grund.
Ob das jetzt juristisch jemandem “einen Schaden zufügt” sei dahingestellt, aber sie nutzen ein ihnen zustehendes Recht natürlich in einer Weise, die dem Sinn des Rechts nicht entspricht. Das muss man jetzt nicht wegleugnen, nur weil mans gut findet.
Welcher Missbrauch? Darf man jetzt keine Marken mehr schützen oder was?
Marken die jemand anderes aktiv nutzt zu schützen um dann keinen Gebrauch von ihnen zu machen dürfte tatsächlich unzulässig sein und bei allem „verdient!“ ist es neutral betrachtet halt schlicht und ergreifend objektiv rechtsmissbräuchlich.
Das eigentliche Problem ist, dass Nazipropaganda nicht konsequent verfolgt wird und man sich deswegen über eventuell erfolgreichen Rechtsmissbrauch der ausnahmsweise mal die Richtigen trifft freut, statt sauer darüber zu sein, dass die Gesetze die eigentlich zur Anwendung kommen sollten viel zu wenig benutzt werden.
Sehe keinen Beweis dafür, dass kein Gebrauch von dieser Markenrechtseintragung gemacht wird. Bethesda hat Starfield eintragen lassen, Jahre bevor das Spiel überhaupt vorgestellt wurde. Kennst du die Zukunftspläne des Vereins für diese Markeneintragung?
Das ist der verdammte Sinn einer Markenrechtseintragung, was willst du damit denn sonst tun??? Niemanden abmahnen der nicht dein geschütztes Design nicht verkauft?
Ja, hätte es, hat und musste es aber nicht. Und dieser Verein muss das auch nicht machen, nicht irgend nem Amt gegenüber, und auch nicht gegenüber dir. That’s the goddamn fucking point, es ist nichts illegales oder missbrauchendes dabei weil es eben einfach so funktioniert und funktionieren soll. Und selbst wenn der Verein das nachweisen müsste, hätten sie 100% irgend n T-Shirt Design mit der Buchstabenkombination in einem absurden Setting zum Vorzeigen.
Goddamn mach doch endlich mal deinen Scheiß Kopf an.
Yeah nee, glaub ich nicht so.
Danke! Ich bin echt irritiert, dass hier so viele anscheined überhaupt kein Problem dabei sehen.
Man muss sich nur einmal vorstellen, irgendein Verein würde die Verwendung von FCK NZS mit Verweis auf das Markenrecht verbieten.
In diesem Fall halte ich das für eine ziemlich stabile Aktion, aber des Begriff des Rechtsmissbrauchs gibt es nicht ohne Grund.
Ob das jetzt juristisch jemandem “einen Schaden zufügt” sei dahingestellt, aber sie nutzen ein ihnen zustehendes Recht natürlich in einer Weise, die dem Sinn des Rechts nicht entspricht. Das muss man jetzt nicht wegleugnen, nur weil mans gut findet.
Und wieso entscheidest du das? Ich sehe hier nicht, diese Markenrechtseintragung dem Sinn des Rechts nicht entspricht.